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Staatliche Verfolgung der Kurden in Syrien

-und die Situation von Flüchtlingen in Deutschland

Hintergrundartikel von Fawzi Sheho 

Kurden - eines der ältesten Volker des Mittleren Ostens

Die geschichtlichen Epochen und wissenschaftliche Entdeckungen bestätigen, dass die Kurden eines der ältesten Volker des Mittleren Ostens sind.
Sie gehören zu den arischen Völker. Sie haben sich in den unterschiedlichen Stadien der Geschichte an dem Aufbau der menschlichen Zivilisation in der Region beteiligt. So haben sie Königreiche und Imperien vor Christi Geburt gebildet.

Die bekanntesten von ihnen sind das Mitanni- und das Mederreich. Sie haben ihr Bestes getan und ihre letzten Kräfte verausgabt, um dem Sturm der Mongolen und Tartaren zu widerstehen.


Auf Grund der geopolitischen Lage Kurdistans blieb das Land eine Bühne der Kampfe zwischen den Völker und ein Schauplatz von Kriegen. Dies war die Ursache für ein großes Leiden und Instabilität, die die Entwicklung der kurdischen Gesellschaft auf allen Ebenen negativ beeinflusst hat.
 

Insbesondere die erste Teilung des kurdischen Bodens und der kurdischen Gesellschaft in Folge der Chaldiran -Schlacht im Jahre 1514, die in einem Abkommen zwischen dem Safawidischen und dem Osmanischen Reich in Kasri -Sherin im Jahre 1639 beschlossen wurde, hat zu einer Fehlentwicklung des Zivilisationswachstums geführt und die Verwirklichung seiner unabhängigen politischen Existenz erschwert.

Teilung nach Interessen der Siegermachte
In den Wirren des 1. Weltkrieges 1914- 1918 und in Folge des Zerfalls des Osmanischen Reiches wurden die Heimatländer der Volker, die unter dem Joch der Osmanen lebten, geteilt. Es wurden neue politische Landkarten und internationale Grenzen für das Gebiet gezogen, die nach den Interessen und Wünschen der Siegermachte ausgerichtet worden sind. Dies geschah entsprechend des Abkommens von Sykes -Picot und des Vertrages von Lausanne. Das kurdische Volk ist bei dieser kolonialen Maßnahme nicht gut weg gekommen. Seine Heimat wurde zum zweiten Mal aufgeteilt und einem noch härteren Schicksal ausgesetzt. So wurde Kurdistan, dessen Einwohnerzahl 35 Millionen und dessen Flache über eine halbe Million qkm beträgt, unter 4 Staaten, nämlich der Türkei, dem Iran, dem Irak und Syrien aufgeteilt. Auf diese Art und Weise wurde ein Teil des kurdischen Volkes von über 2 Millionen Menschen dem gerade gegründeten syrischen Staat einverleibt.


Der gerade neugegründete Staat Syrien geriet nach seiner Unabhängigkeit im Jahre 1946 in eine Serie von Militärputschen, die immer wieder diktatorische Regime gegen das Volk hervorgebracht haben. So war auch die syrisch -ägyptische Einheit im Jahre 1958 zu sehen, die jede demokratische Stimme im Keime erstickt hat.

Zu dieser Zeit wurde eine erste kurdische Partei im Jahre 1957 als eine dringliche Notwendigkeit gegründet, die die Interessen des kurdischen Volkes auf seinem historischen Boden (Al-Djizira, Kobani, Afrin "Kurd Dag") vertreten sollte. Sie repräsentierte damit etwa 11 % der Gesamtbevölkerung in Syrien. Diese kurdische Partei konnte eine Anzahl kurdischer Intellektueller und die Massen des kurdischen Volkes um sich sammeln, um seine Ziele und Hoffnungen und seine legitimen nationalen Rechte zu verwirklichen.

Obwohl diese kurdische Partei für ihre Arbeit einen demokratischen und friedlichen Weg eingeschlagen hat, wurde sie von den aufeinander folgenden syrischen Regierungen mit Ablehnung begegnet.

Das "Projekt des Arabischen Gürtels" undeine Fülle von willkürlichen Unterdrückungsmaßnahmen

Ein erstes chauvinistisches Projekt, das gegen das kurdische Volk initiiert wurde war das "Projekt des Arabischen Gürtels" das im Jahre 1960 ins Leben gerufen wurde. Nach diesem Projekt wurden die Namen der kurdischen Ortschaften und Städte umbenannt und arabisiert.

Darauf hin erfolgte am 12.8.1960 die Festnahme der Führung der kurdischen Partei. Es blieb jedoch nicht dabei.

Ein harter Schlag bzw. ein hässliches Verbrechen wurde verübt, indem man am 13.11.1960 ein Kino in Amouda in Brand gesetzt hat, wobei 300 kurdische Kinder ihr junges Leben verloren haben.

Kurz nachdem die Einheit zwischen Syrien und Ägypten im Jahre 1961 aufgelost wurde, kam eine Regierung an die Macht, die in ihrer Praxis noch chauvinistischer als ihre Vorgängerin war. So setzte dieses Regime auf Grund des legislativen Dekrets Nummer 93 vom 23.8.1962 eine Ausnahmevolkszahlung in der Provinz Al-Djezira in Gang, mit der am 5.10.1962 begonnen wurde.

Nach dieser Ausnahmevolkszahlung wurden 120.000 kurdischen Mitbürgern die syrische Staatsangehörigkeit aberkannt. Die Zahl dieser Menschen stieg mit der Zeit bis zu 225.000 an. 150.000 von ihnen besitzen Auszüge aus den Zivilregister für Staatenlose, ihnen werden alle zivilen und militärischen Rechte vorenthalten. 75.000 sind unregistrierte Staatenlose, sie besitzen keine Auszüge aus irgendwelchen Registern.

Diese Tragödie brachte viel Leid und Probleme für unser kurdisches Volk, wie z.B.:

  • Zersplitterung ein und derselben Familie in Burger, registrierter und unregistrierter Staatenloser.
  • Vorenthaltung des Rechts auf Arbeit und Anstellung beim Staat.
  • Vorenthaltung des Rechts auf Beitritt der verschiedenen Gewerkschaften.
  • Vorenthaltung staatlicher Subventionen für Lebensmittel, z.B. Öl, Zucker, Tee, Reis usw.
  • Vorenthaltung des Rechts auf Besitz von Immobilien und Maschinen.
  • Vorenthaltung des Rechts auf Teilnahme an Wahlen und des Rechts zu einer Kandidatur
  • Verweigerung des Rechts auf Reisen ins Ausland.
  • Vorenthaltung des Rechts auf Übernachtungen in Hotels im Fall des Verlassens des Heimatortes wegen Arbeit bzw. wegen einer Krankheit.
  • In der letzten Zeit eine Beschlagnahme von Wohnhäusern.
Das Rathaus von Kamishli hat einen Beschluss verkündet, der diese Wohnungen zu Staatseigentum erklärte und ihre Eigentümer zur Zahlung von Gebühren verpflichtete. Das sind Kleinigkeiten aus einer ganzen Fülle von willkürlichen Unterdrückungsmaßnahmen, unter denen das kurdische Volk in Syrien leidet und die dann zum Besiedlungsplan des "Arabischen Gürtels" im Jahre 1973 führten.

Nach diesem Plan wurden die landwirtschaftlichen Gebiete in einer Lange von 350 km und einer Tiefe von 10-15 km enteignet. Damit wurde Zehntausenden von kurdischen Familien das gesetzliche Recht und das Recht auf Arbeit auf dem Land ihrer Ahnen und Urahnen unmöglich gemacht. Diese Ländereien wurden dann auf arabische Familien verteilt, die die Regierung von weit entfernt liegenden arabischen Gebieten (Aleppo, Al-Raqqa) herbei geholt hat. Sie hat 42 arabisch -rassistische Siedlungen aufgebaut mit dem Ziel, die Demographie des Gebietes zu ändern und es zu arabisieren.

In Folge dieser rassistischen Maßnahmen hat die Führung der Kurdischen Demokratischen Partei in Syrien (Al-Party) eine Erklärung herausgegeben, um die negativen Ergebnisse dieses Planes herauszustellen, und um die syrische Regierung aufzufordern, diesen Plan noch einmal zu überdenken. Die Antwort der Regierung war jedoch die Festnahme der Führung dieser kurdischen Partei im Jahre 1973, deren Haftzeit über 8 Jahre betrug.

Die Kette der chauvinistischen Politik gegenüber dem kurdischen Volk hat kein Ende gefunden.
So hat diese chauvinistische Politik dazu geführt, dass staatliche Bedienstete im Jahre 1986 wahrend einer friedlichen Demonstration in Damaskus anlässlich eines Newroz-Festes auf die Demonstranten schossen, was dazu führte, dass ein junger Mann namens Sulaiman Adi getötet und viele andere Demonstranten verwundet wurden.

Hinzu kommt, dass am 11.11.1986 der Gouverneur der Provinz Al-Hasaka einen Beschluss mit der Nummer 1012 /S /25 verkündete, nachdem die kurdische Sprache an den Arbeitsstellen verboten wurde.

Ebenso wurde ein weiterer Beschluss mit der Nummer 1865 /S /25 am 3.12.1989 erlassen, der kurdische Lieder auf Festen und Hochzeiten untersagte.

Ferner wurde 1992 ein Beschluss mit der Nummer 122 vom Innenminister mit dem Inhalt erlassen, dass die für die Namensgebung der Kinder die Sicherheitsdienste zuständig sind. So wurde die Registrierung Dutzender Kinder abgelehnt, weil ihre Angehörung kurdische Namen für sie ausgesucht hatten.

Ein weiterer Beschluss des Gouverneurs von Al-Hasaka vom 24.2.1994 führte zur Schließung von kurdischen Geschäften und Handwerksbetrieben, die einen kurdischen Namen trugen.

Der Beschluss Nummer 2122 vom 5.5.1998 betraf die Arabisierung von 209 Dörfern mit kurdischem Namen.

Ebenso führte der Beschluss Nummer 798 vom 20.4.2000 des politischen Sicherheitsdienstes und des Gouverneurs von Aleppo zur Schließung der Verkaufsladen für Video- und Tonkassetten und sie wurden versiegelt.

Diese chauvinistische Politik seitens der syrischen Regierung gegen das kurdische Volk ist immer noch im Gange. So werden jährlich kurdische Studenten von den Instituten verwiesen, ebenso werden Arbeiter versetzt und entlassen unter dem Vorwand, sie würden eine Gefahr für die Staatssicherheit bilden.

Das syrische Regime vernachlässigt absichtlich die kurdischen Gebiete, die sehr reich an Erdöl sind. So ist Al-Jezira eine Region, die zwischen der beiden Flüssen Tigris und Euphrat liegt, wo sich fruchtbare Ländereien befinden. 80 % der Getreide- und Baumwollernte, die in Syrien produziert wird, stammt aus dieser Region.

Ebenso ist das kurdische Gebiet um Afrin eine reiche Region mit Olivenplantagen, mit einem hohen Erzvorkommen wie Eisen und hat darüber hinaus auch eine landschaftliche Schönheit.

Die kurdische Bewegung in Syrien - trotz Spaltungen, nicht regungslos
In Folge dieser chauvinistischen Maßnahmen blieb die kurdische Bewegung in Syrien trotz ihrer Spaltungen, an der die Bewegung litt, nicht regungslos.

So haben sich im Jahre 1990 einige kurdische Parteien geeinigt, nämlich

  • - die Kurdische Demokratische Partei der Arbeit in Syrien
  • - die Kurdische Partei der Linke / Konferenz
  • - die Kurdische Demokratische Partei in Syrien ( Al-Party).
Die neu entstandene Partei nannte sich die Vereinigte Kurdische Demokratische Partei in Syrien. 1992 wurde eine gemeinsame Führung von der Partei gegründet, nämlich der
  • - Kurdischen Demokratischen Partei der Werktätigen in Syrien
  • - Kurdischen Partei der Volksunion in Syrien
  • - Vereinigte Kurdische Demokratischen Partei in Syrien.
Die erste Maßnahme dieser gemeinsamen Führung war das Anbringen von Plakaten als Erinnerung an den 30. Jahrestages des Verbrechens der "Volkszahlung", sie fand am 5.10.1992 statt. Die Antwort der chauvinistischen Behörden war sehr massiv, es wurden über 400 Mitglieder und Unterstutzer dieser Parteien festgenommen.
Der erste vereinheitlichende Kongreß dieser Parteien fand daraufhin im April 1993 statt. Die neue Partei nannte sich die "Kurdische Demokratische Partei der Einheit in Syrien" (YEKITI).
 

Um diese chauvinistischen Maßnahmen des Regimes gegenüber dem kurdischen Volk in Syrien zu entlarven, hat die Partei ihre Aktivitäten kontinuierlich fortgesetzt. So wurden Erklärungen und Appelle, sowohl im In- als auch im Ausland, verbreitet, was dazu führt, dass immer wieder Mitglieder und Unterstutzer dieser Partei festgenommen werden, selbst wenn die Forderungen der kurdischen Massen sehr einfach sind. So mochte ich als Beispiel eine Begebenheit anführen, die ich selbst erlebt habe, als ich mich noch in Syrien befand.

Verfolgung und Flucht
Mein Name ist Fawzi Shekho, ich stamme aus der Region Afrin, aus dem Dorf der Siwan. Ich bin von Beruf Friseur, bin verheiratet und habe 4 Kinder. Seit 1984 entfalte ich politische Aktivitäten. Am 11.10.1992 wurde ich über den Zeitraum von 6 Monaten und einer Woche festgenommen, weil ich einen Protestbrief geschrieben und die Unterschriften der Dorfbewohner gegen die Lehrer der Schule gesammelt habe, weil diese, was die Ausbildung unserer Kinder anbetrifft, ihren Aufgaben nicht nachgekommen sind. Ich wurde im Gefängnis des militärischen Sicherheitsdienstes in Aleppo schwer gefoltert. Der Sicherheitsdienst stellte mir Fragen nach kurdischen Parteien und bekannten Persönlichkeiten, ich wurde danach gefragt; welche Interessen ich bei dem Schreiben des Protestbriefes verfolgt hatte. Jede Frage, die mir gestellt wurde, geschah unter Schlägen und Beleidigungen. Ich mußte allerdings alle diese Beleidigungen, die Schlage und die Folter auf Grund meiner Überzeugung ertragen.
Am 17.4.1993 wurde ich mit der Auflage entlassen, Rücksprache beim politischen Sicherheitsdienst in Afrin zu halten. Als ich dort Rücksprache hielt, haben sie mich aufgefordert, mit ihnen zusammen zu arbeiten und ihnen Mitteilungen über die Dorfbewohner zu machen. Ich drückte mich davor, indem ich das Dorf verließ und mich nach Aleppo begab, wo ich meinem Beruf nachging und meine Parteiaktivitäten ausübte. Am 29.2.1996 wurde meine Wohnung überfallen, man hat bei mir Dokumente und Druckerzeugnisse der Partei gefunden. Ich war nicht zu Hause. Als ich davon erfuhr, musste ich dann von einem Ort zum anderen gehen, bis das Schicksal mich nach Deutschland gebracht hat.
Am 9.4.1996 habe ich meinen Antrag auf politisches Asyl beim Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge in Bremen gestellt, der aber abgelehnt wurde. Ich blieb dann in Deutschland als Flüchtling in der Hoffnung einen Abschiebungsschutz aus humanitären Gründen zu erhalten.
Erwähnenswert ist noch, dass meine Familie in der Heimat wegen mir von den Sicherheitsstellen ständigem Druck und Beleidigungen ausgesetzt gewesen sind. So mussten sie auch nach Deutschland flüchten und kamen hier am 20.12.1997 an.

Fluchtabwehr
Leider wurde ebenfalls auch ihr Antrag abgelehnt.

Am 28.4.1999, nach ca. 3 Jahren, wurde mein Fall beim Verwaltungsgericht behandelt. Ich war der Meinung, dass ein gerechter Beschluss in meiner Sache gefällt werden würde, wurde aber dahingehend überrascht, dass der Richter, bevor er überhaupt mit mir gesprochen hatte, den Antrag bereits abgelehnt hat.

Ebenfalls wurde mein Recht auf eine Verhandlung in kurdischer Sprache abgelehnt mit der Begründung, ich würde auch Arabisch sprechen. Es ist dann zu einem Missverständnis mit dem Dolmetscher gekommen, der Rechtsanwalt protestierte gegen die Übersetzung und so wurde mein Antrag bei diesem Gericht ebenfalls abgelehnt. Dies führte dazu, dass unsere Angst und Besorgnis als Familie immer größer wurde, wir standen nun vor einem unbekannten Schicksal.

Das führte dazu, dass meine Tochter, geboren am 31.10.1982, einen Selbstmordversuch unternahm, in dem sie 40 Tabletten auf einmal geschluckt hatte. Im Krankenhaus wurde sie am 9.5.1999 gerettet. Wäre diese Behandlung nicht durchgeführt worden, wäre sie Opfer dieser Ereignisse.

Darauf hin habe ich mich an Menschenrechts- und humanitäre Organisationen gewandt. Wir haben zusammengearbeitet und an offizielle Parteien, Organisationen und Institutionen und nichtoffizielle Organisationen in Bremen geschrieben. Wir haben Unterschriften gesammelt und eine Protestaktion vor dem Gericht organisiert. Dies führte dazu, dass mein Fall am 12.4.2000 vor dem Oberverwaltungsgericht behandelt wurde.

Obwohl ich dem Gericht über meine Aktivitäten in der Heimat und in Deutschland Fotos und Dokumente vorgelegt und Zeugen benannt habe, wurde mein Antrag auch von diesem Gericht abgelehnt. Ich fühle mich als ein Opfer von einer willkürlichen und nicht rechtmäßigen Behandlung, denn obwohl Beweise, Dokumente und Zeugen vorhanden waren, wurde mein Antrag mit der einfachen Begründung abgelehnt, es herrsche in Syrien 
Demokratie und es gebe keine Unterdrückung gegen das kurdische Volk. Ich bin der Meinung, dass das, was oben aufgeführt wurde und die Ereignisse, die in der letzten Zeit in Syrien stattgefunden haben, angefangen mit dem Kongress der Baath-Partei, dem Tod des Präsidenten Al-Assad, der Machtwechsel bis zur Änderung der Verfassung Beweis genug dafür sind, dass das Regime nicht gewillt ist, sich in einer demokratischen Art und Weise zu öffnen. Hinzu kommt, dass die Organisationsstrukturen, die Gesetze und ihre Bestimmungen immer noch so sind, wie sie es waren. Nun haben wir ein unsicheres Dasein und erwarten zwischen dem einen Moment und dem anderen ein unbekanntes Schicksal.

Fawzi Sheho Hohentorstr.71 28199 Bremen