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Im November 2000 wurde der syrische Kurde Hussein Daoud von Braunschweig nach Syrien abgeschoben. Gleich nach seiner Ankunft wurde er verhaftet und seitdem regelmäßig gefoltert. Seit einigen Wochen gibt es kein Lebenszeichen mehr von ihm. Seine Angehörigen und internationale Organisationen wie amnesty international äußern die Befürchtung, dass er wie viele andere politische Gefangene zuvor in syrischen Gefängnissen in Folge schwerster Misshandlungen gestorben ist. Das syrische Außenministerium teilte den deutschen Behörden mit, Herr Daoud befinde sich in Haft und sei am Leben. Seinen Angehörigen und unabhängigen Beobachtern wird jedoch jeglicher Zugang zu ihm verwehrt. Die Glaubwürdigkeit der Aussagen des syrischen Außenministeriums ist von daher sehr zweifelhaft.

Infolge zahlreicher Proteste von kurdischen Flüchtlingen und verschiedener Organisationen, mit denen die Menschenrechtslage und die systematische Verfolgung der Kurden in Syrien angeprangert wurde, hat Niedersachsen kürzlich Abschiebungen nach Syrien ausgesetzt.

Auch hier in Bremen sind zahlreiche Kurden von Abschiebung nach Syrien bedroht. So z.B. Fawsi Sheho und seine Familie. Er ist ein aktives Mitglied der kurdischen Partei YEKITI und des Internationalen Menschenrechtsvereins. Gemeinsam mit Hussein Daoud hatte er an zahlreichen Protestkundgebungen gegen die syrische Regierung teilgenommen. Im Falle einer Abschiebung würde ihm das gleiche Schicksal wie Hussein Daoud widerfahren.

Wir fordern die Bremer Landesregierung auf, die Menschenrechtssituation in Syrien und das Verschwinden des abgeschobenen Hussein Daoud zur Kenntnis zu nehmen, und wie Niedersachsen Abschiebungen nach Syrien einzustellen.
 
 

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