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Human Rights and People's War in Nepal
Human Rights and People's War in Nepal - Human Rights - Politics/Ideology - News and Reports - Links - Italiano

ai Bayreut
Nepal-Aktion

Geschichte

Das heutige Nepal wurde stark geprägt von der seit 1559 herrschenden Gurkhadynastie der Shaha. 1846 ging die Macht auf das in der Familie Rana erblich gewordene Amt des Premierminister über (bis 1951). Mit Britisch-Indien war Nepal durch Verträge von 1816 und 1923 verbunden. Nach der Entlassung Indiens in die Unabhängigkeit (1947) schloß die nepalesische Regierung 1950 einen Freundschaftsvertrag mit der Indischen Union. 1951 proklamierte König Tribhuvan Bir Bikram Schah Nepal zur konstitutionellen Monarchie. 1959 trat die erste unter parlamentarisch-demokratischem Blickwinkel geschaffene Verfassung in Kraft, die jedoch dem König das Recht zur Entlassung des Parlaments einräumte. 1960 setzte der König die Regierung ab und hob das parlamentarische System auf. 1961 verbot er die Parteien Mit der Einführung der Panchayat-Verfassung (16.12.1962) gewann Mahendra Bir Bikram Schah eine beherrschende Stellung im politischem System seines Landes. 1972 bekannte sich in einer Volksabstimmung eine knappe Mehrheit der Bevölkerung zum bestehenden Verfassungssystem. Ohne die Zulassung von Parteien fanden 1981 und 1986 Wahlen statt.

Unter Führung der verbotenen Kongreßpartei entwickelte sich seit Mitte der 80er Jahre v.a. in den Städten eine Demokratiebewegung. Nach blutigen Unruhen im April 1990, die starke antiroyalistische Akzente trugen, kündigte der König die Rückkehr des Landes zum Mehrparteiensystem an und ernannte Krishna Prashad Bhattarai, Mitglied der oppositionellen Kongreßpartei, zum Premierminister. Außenpolitisch sucht Nepal sich aus der starken Abhängigkeit von Indien zu lösen. 1990 trat eine neue Verfassung in Kraft, die Nepal als hinduistisches Königreich definiert. Nepal ist nun eine konstitutionelle Monarchie, die sich am Vorbild Englands orientiert. Seit den ersten Wahlen im Mai 1991 wechselten ständig die Koalitionen - allein 1998 gab es vier Regierungen. Skandale und Korruption taten ein übriges und führten zu politischer Instabilität. Sie bereitete den Boden für den maoistischen Volkskrieg, der im Februar 1996 von der bewaffneten maoistisch orientierten »Kommunistischen Partei Nepals« (CPN) erklärt wurde. Der maoistische Volkskrieg gegen die Regierung ist mit schweren Menschenrechtsverletzungen verbunden. Die bewaffneten Maoisten sind für Morde, Entführungen und Folter an unbewaffneten Zivilisten verantwortlich. Der Polizei werden neben Folter und Mord auch willkürliche Festnahmen und das Verschwindenlassen vorgeworfen. Als die Regierung von Mai bis November 1998 mehr Sicherheitskräfte mobilisierte, eskalierte der bewaffnete Konflikt.

Land und Bevölkerung

Nepal, das im Norden an China / Tibet und im Westen, Süden und Osten an Indien grenzt, ist eines der ärmsten Länder der Welt. 80 % seiner 22 Millionen Einwohner leben von der Landwirtschaft, mehr als die Hälfte von ihnen unterhalb der Armutsgrenze. Die wichtigsten Exportkulturen sind Jute, Zuckerrohr, Ingwer, Hülsenfrüchte, Heilkräuter und Tabak. Die Industrie spielt eine untergeordnete Rolle und basiert auf der Verarbeitung landwirtschaftlicher Produkte wie z. B. Reis- und ölmühlen oder Sägewerke. Die Lebenserwartung liegt nur bei 57 Jahren. Rund 65 % der Bevölkerung sind Analphabeten. Dies alles führt dazu, dass Nepal in hohem Maße von Entwicklungshilfe abhängig ist.

Nepal ist eine konstitutionelle Monarchie. Die Exekutive wird vom König und einem Ministerrat gebildet. Diese sind dem Parlament (bestehend aus Repräsentantenhaus und Nationalrat) verantwortlich. Erst seit 1990 sind in Nepal mehrere Parteien zugelassen. Jedoch waren seit fünf Jahren nur noch schwache Minderheitsregierungen an der Macht. Dies und die Tatsache, dass Korruption weitverbreitet ist, sind unter anderem die Ursache für die momentan herrschende Willkür. 1999 wurde zwar eine Mehrheitsregierung gewählt, jedoch kam diese nur unter Druck aus den eigenen Reihen zustande.

Menschenrechtslage

Der Schutz der Menschenrechte ist seit 1990 erklärtes Ziel der Regierung. Viele internationale Verträge sind seitdem unterzeichnet worden. Zudem wurde die Todesstrafe abgeschafft. Dennoch hat Nepal mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen, denn viele Strukturen aus dem alten Einparteienstaat bestehen fort, vor allem in Armee und Polizei. Es fehlt ein wirksamer Schutz vor Folter und willkürlicher Verhaftung. Folter ist keine Straftat, und der Schutz des Lebens ist nicht verfassungsmäßig geschützt. Große Hoffnung wurde von vielen auf die NHRC ( National Human Rights Commission) gesetzt, deren Einsetzung jedoch auf sich warten läßt. 1999 wurde ein Ausschuss mit der Ausarbeitung ihrer Besetzung beauftragt. Am 13. Februar 1996 erklärte die CPN (Communist Party of Nepal - maoist) dem nepalischen Staat den Volkskrieg, dessen Ziel unter anderem die Errichtung einer Republik ist. Unterstützung findet sie vor allem in den ärmsten Gebieten Nepals sowie in linken intellektuellen Kreisen. Seit Beginn des Volkskrieges hat sich die Menschenrechtslage erheblich verschlechtert.

Von der Polizei begangene Menschenrechtsverletzungen:

  • Willkürliche Verhaftungen
  • »Verschwindenlassen«: Derzeit gibt es 42 Menschen, unter ihnen Studenten und Anwälte, deren Aufenthaltsorte nach polizeilicher Inhaftierung unbekannt sind.
  • Häufige Anwendung von Folter an politischen und anderen Gefangenen, teilweise mit Todesfolge. Letzen Sommer starb beispielsweise ein 21-jähriger Mann nach sechstägiger Folter.
  • ca. 800 getötete Nepalesen in den letzten vier Jahren
  • davon wurden schätzungsweise 400 extralegal und willkürlich hingerichtet
Von der CPN begangene Menschenrechtsverletzungen:
  • Seit 1996 mindestens 200 vorsätzliche Tötungen, davon allein 80 in den letzten 14 Monaten; auch vor der Ermordung zweier 15-jähriger Jungen wurde nicht zurückgeschreckt.
  • häufige Entführungen
  • Anklagen und grausame Bestrafungen durch selbsternannte maoistische Schnellgerichte
Der Staat begegnet den Auseinandersetzungen mit zunehmender Härte. So wurde ein Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht, der willkürliche Maßnahmen seitens der Polizei zukünftig noch einfacher machen wird.

Briefaktionen

Sie können sich mit Hilfe eines Briefes für die Menschenrechte einsetzen:
Nepal: Bewaffneter Konflikt
VolksKrieg in Nepal
Nepals langer Marsch zur Demokratie
Was werden Sie im Nepal Pavillon zu sehen bekommen (Expo-2000)
amnesty Bayreuth - Info
22.05. 2001 Aufrüstung gegen Maoisten
16.04. 2001 Volkskrieg auf dem Dach der Welt
07.03. 2001 Mädchen ihrer Kindheit beraubt
19.05. 2000 Die Globalisierung von Kriminalisierung und Ausbeutung
13.02. 2000 Die linke Bewegung in Nepal und die Maoisten: Hintergründe des 'People's War'